§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter über die Website patel-markt.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt über eines der beiden folgenden Verfahren:
- Warenkorb und Kasse: Die zum Kauf bestimmten Waren legen Sie in den Warenkorb. Nach Eingabe Ihrer Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen alle Bestelldaten in einer Übersicht angezeigt. Durch Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot ab.
- Bestellung per WhatsApp: Alternativ können Sie den Warenkorb über das Bestellformular als WhatsApp-Nachricht an uns übermitteln. Auch hierin liegt ein verbindliches Angebot Ihrerseits.
(4) Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem wir Ihnen eine Auftragsbestätigung in Textform übersenden oder die bestellte Ware ausliefern. Der Zugang einer automatisch erzeugten Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail teilweise automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der Nachrichten technisch – insbesondere durch SPAM-Filter – nicht verhindert wird.
§ 3 Preise, Versandkosten und Liefergebiet
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Zusätzlich zum Warenwert berechnen wir Versandkosten in Höhe von 4,99 €. Ab einem Bestellwert von 50 € liefern wir versandkostenfrei.
(3) Wir liefern nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz. Abgerechnet wird ausschließlich in Euro.
(4) Bei Lieferungen in die Schweiz können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die nicht von uns, sondern von den zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden erhoben werden und von Ihnen zu tragen sind.
To be completed: Bestätigen, ob tatsächlich in die Schweiz geliefert wird, und die Zoll-/Einfuhrregelung für Lebensmittel prüfen
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
(2) Es stehen Ihnen die im Bestellvorgang ausgewiesenen Zahlungsarten zur Verfügung, insbesondere Kredit- bzw. Debitkarte (über Stripe), PayPal sowie Überweisung.
(3) Bei Zahlung per Überweisung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsschluss auf das angegebene Konto zu überweisen.
§ 5 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2 bis 4 Werktage innerhalb Deutschlands.
(2) Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Sache an Sie über, unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Nach § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB besteht es zudem nicht bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
To be completed: Eigenständige Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular ergänzen (gesetzlich vorgeschrieben) und hier verlinken
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Transporteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Bei Lebensmitteln bitten wir Sie, die Ware unmittelbar nach Erhalt zu prüfen und sachgerecht zu lagern. Für Verderb, der auf unsachgemäße Lagerung nach Übergabe zurückzuführen ist, können wir keine Haftung übernehmen.
§ 9 Jugendschutz
Soweit wir Waren anbieten, die den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes unterliegen, gehen wir Vertragsbeziehungen nur mit Kundinnen und Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Mit Absenden Ihrer Bestellung versichern Sie, das erforderliche Mindestalter erreicht zu haben.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährt wird.
(2) Sind Sie kein Verbraucher, sondern Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Leistungen aus den bestehenden Geschäftsbeziehungen.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Kundeninformationen
Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Vertragsdaten vor dem Absenden der Bestellung über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
Die wesentlichen Merkmale der Waren finden Sie in der jeweiligen Artikelbeschreibung.